Sitzung
GR/11/2022
Gremium
Gemeinderat
Raum
Rheinau, Stadthalle, Maiwaldstraße 32, 77866 Rheinau
Datum
30.11.2022
Zeit
19:30-22:30 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 19:30 Uhr

Ö 1
Bekanntgabe nicht öffentlich gefasster Beschlüsse

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Anfragen von Einwohnerinnen und Einwohnern
 
Ö 3
Waldwirtschaft - Betriebsplan für das Forstwirtschaftsjahr 2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20

X/1248
Ö 4
Antrag der Fraktion IG Handel - IG Rheinau; Antrag zur Überprüfung und ggf. Änderung des derzeitigen Wahlverfahrens der unechten Teilortswahl für die Kommunalwahlen 2024

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 2

X/1201
Ö 5
Bürgermeisterwahl 2023 a) Stellenausschreibung b) Feststellung der Einreichungsfrist c) Bildung des Gemeindewahlausschusses d) Termin der Bewerbervorstellung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20

X/1232
Ö 6
Vorzeitiges Ausscheiden aus dem Amt des stellvertretenden Feuerwehrkommandanten sowie kommissarische Bestellung in das Amt des stellvertretenden Feuerwehrkommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Rheinau

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20

X/1245
Ö 7
Satzung zur 4. Änderung der Wasserversorgungssatzung für den Versorgungsbereich des Eigenbetriebs Stadtwerke vom 20.12.2010

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20

X/1238
Ö 8
Jahresabschluss 2021 der Wohnungsbaugesellschaft der Stadt Rheinau GmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20

X/1240
Ö 9
Allgemeines Vorkaufsrecht für das Grundstück Flst.Nr. 441/2, Gebäude- und Freifläche mit 5,40 ar, Gewann Hanauer Straße, Gemarkung Diersheim

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20

X/1230
Ö 10
Allgemeines Vorkaufsrecht für das Grundstück Flst.Nr. 5724/1, Wohnbaufläche mit 6,50 ar, Gewann Tiefentalstraße, Gemarkung Freistett

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20

X/1243
Ö 11
Allgemeines Vorkaufsrecht für das Grundstück Flst.Nr. 126, Gebäude- und Freifläche mit 6,51 ar, Gewann Altrheinstraße 7, Gemarkung Rheinbischofsheim

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20

X/1246
Ö 12
Erneuerung Regenwasserkanal Dorfstraße / Rhein-Rench-Halle im Stadtteil Helmlingen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20

X/1234
Ö 13
Sanierung des Kleinspielfelds Flst. Nr. 1078 Stadtteil Helmlingen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20

X/1235
Ö 14
Bauanträge
 
Ö 14.1
Bauantrag Neubau einer Montagehalle mit Büroanbau, Flst.Nr. 5930/1 u. 5930/2, Am Glockenloch 2 Gemarkung Freistett

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20

X/1257
Ö 14.2
Bauantrag Ausbau bestehende Garage zu Wohnen und Anbau Wohnbereich auf dem Grundstück Flst.Nr. 151/1 Dorfstraße 100

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20

X/1241
Ö 14.3
Bauantrag Neubau eines Carports Flst.Nr. 505/8, Lerchenhüttenstr.29, Gemarkung Helmlingen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20

X/1256
Ö 14.4
Bauantrag - Aufstockung und Umbau Wohnhaus, Flst.Nr. 126, Hornisgrindestraße 95, Gem. Memprechtshofen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20

X/1254
Ö 15
Annahme von Spenden und ähnlichen Zuwendungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20

X/1260
Ö 16
Mitteilungen
 
Ö 16.1
Vergabe Strom- und Erdgaslieferung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 16.2
Bestellung von Herrn Rektor Huber, Realschule zum Geschäftsführenden Schulleiter

Beschluss: zur Kenntnis genommen

X/1258
Ö 17
Anfragen aus dem Gemeinderat

Beschluss: zur Kenntnis genommen