Sitzung
GR/09/2022
Gremium
Gemeinderat
Raum
Rheinau, Bürgersaal, Rheinstraße 46, 77866 Rheinau
Datum
28.09.2022
Zeit
19:30-23:00 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 19:30 Uhr

Ö 1
Bekanntgabe nicht öffentlich gefasster Beschlüsse

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Anfragen von Einwohnerinnen und Einwohnern
 
Ö 3
Kiesabbau in Rheinau; Informationen zur Vorbereitung strategischer Entscheidungen zur Fortführung des Kiesabbaus in Rheinau

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23

X/1194
Ö 4
Vergabe zur Beschaffung und Einführung eines Dokumentenmanagementsystems (DMS)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23

X/1174
Ö 5
Verkehrskonzept Rheinau; Fortführung RufAuto auf der Achse Rheinau-Achern und innerhalb Freistett

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 10

X/1177
Ö 6
Antrag des Kieswerks Rheinau-Honau zur Arrondierung der Abbaugrenzen der Kiesgrube Honau auf den Flst. Nrn. 336, 336/3, 336/9, 343/2 und 344 und Verlängerung der Abbaufrist innerhalb der bestehenden Uferlinie und Entnahme von Wasser aus der Kiesgrube

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 22, Enthaltungen: 1

X/1183
Ö 7
2. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Rheinau a) Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB i.V. mit § 1 Abs. 8 BauGB b) Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 BauGB c) Beschluss zur Anhörung der Träger öffe

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23

X/1178
Ö 8
Bauanträge / Bauvoranfrage
 
Ö 8.1
Bauantrag - Neubau von zwei Tiny-Häusern; Flst.Nr. 25; Hanauer Str. 38 Gem. Diersheim

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23

X/1173
Ö 8.2
Bauantrag - Anbau eines überdachten Sitzplatzes; Flst.Nr. 91; Fischereck 8 a Gem. Diersheim

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23

X/1172
Ö 8.3
Bauantrag - Neubau eines Mehrfamilienwohnhauses mit acht Wohneinheiten; Flst. Nrn. 18, 18/1, 18/2 und 18/3, Hanauer Str. 42 Gemarkung Diersheim

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 1, Enthaltungen: 1

X/1192
Ö 8.4
Bauantrag - Neubau Einfamilienwohnhaus mit Doppelgarage; Flst.Nr. 20/2; Lindenstraße Gem. Hausgereut

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23

X/1167
Ö 8.5
Bauantrag - Neubau Einfamilienwohnhaus mit Garage und Stellplatz; Flst.Nr. 2158, Schillerstraße der Gemarkung Memprechtshofen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23

X/1165
Ö 8.6
Bauantrag - Nutzungsänderung des Lager-Speicherraums für eine Praxis Allgemeinmedizin; Flst. Nr. 330, Renchener Str. 1 a Gemarkung Rheinbischofsheim

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23

X/1186
Ö 8.7
Bauantrag - Neubau Einfamilienwohnhaus mit Garage; Flst.Nrn. 1284 u. 1285/1, Altrheinstraße der Gemarkung Rheinbischofsheim

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23

X/1163
Ö 8.8
Bauvoranfrage - Neubau Einfamilienwohnhaus mit Garage; Flst.Nr. 2439, Schießrain 15 der Gemarkung Rheinbischofsheim

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23

X/1164
Ö 9
Annahme von Spenden und ähnlichen Zuwendungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23

X/1191
Ö 10
Mitteilungen
 
Ö 10.1
Auftragsvergabe Erschließungsgebiet "Rheinniederungskanal im Stadtteil Helmlingen"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

X/1188
Ö 10.2
Energieeinsparung in öffentlichen Gebäuden

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 11
Anfragen aus dem Gemeinderat
 
Ö 11.1
Positive Ressonanz Waldführungen durch Frau Schappacher-Peter

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 11.2
Einstellung des Strom- und Erdgasvertriebs durch die EWO zum 31.12.2022

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 11.3
Bürgermeisterwahl 2023

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 11.4
Jahreshauptversammlung der Verkehrswacht Kehl
 
Ö 11.5
EWO Betreibergesellschaft
 
Ö 11.6
Städtischer Umwelt- bzw. Klimamanager

Beschluss: zur Kenntnis genommen