Öffentlicher Teil: Beginn 19:35 Uhr |
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Ö 1 | Bekanntgabe nicht öffentlich gefasster Beschlüsse
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
Ö 2 | Anfragen von Einwohnerinnen und Einwohnern | ||
Ö 3 | Erwerb des Grundstücks Flst. Nr. 371/4 (Rheinau-Freistett) von der Evangelischen Kirchengemeinde Freistett
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 19 | X/1016 | |
Ö 4 | Mobilitätsnetzwerk Ortenau; Änderung der Rechtsform für das Netzwerk
Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 18, Enthaltungen: 1 | X/1023 | |
Ö 5 | Um- und Erweiterungsbau des evangelischen Kindergartens auf den Grundstücken Flst. Nr. 1644 und 147/1 der Gemarkung Diersheim hier: Kostenaktualisierung
Beschluss: zurückgestellt | X/1018 | |
Ö 6 | Übertragung von Haushaltsermächtigungen aus dem Haushaltsjahr 2021
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 19 | X/1019 | |
Ö 7 | Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht (Vorkaufssatzung) für das Gebiet "Rheinauer Höfe" vom 19.01.2015 im Stadtteil Freistett hier: Entscheidung bezüglich Ausübung Vorkaufsrecht
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 19 | X/1028 | |
Ö 8 | Vereinsförderung; Antrag des Motor Yacht Club Helmlingen e. V. auf Zuschuss zur Sanierung der Steganlage
Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 4 | X/1026 | |
Ö 9 | Vereinsförderung: Antrag des Angelvereins Diersheim 1964 e.V. auf Zuschuss für zwei Umwälzpumpen
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 19 | X/1024 | |
Ö 10 | Antrag des Angelvereins Diersheim 1964 e.V. auf wasserrechtliche Erlaubnis für die Errichtung und den Betrieb von Umwälzpumpen im Diersheimer Dorfsee
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 19 | X/1022 | |
Ö 11 | Einbeziehungssatzung "Holzhauser Straße" im Stadttteil Linx hier: a) Behandlung der im Rahmen der förmlichen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung eingegangenen Stellungnahmen b) Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 1, Enthaltungen: 1 | X/1029 | |
Ö 12 | Festlegung von vier neuen Straßennamen im Bereich des Bebauungsplangebietes "Neuländ II" im Stadtteil Freistett
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 19 | X/1020 | |
Ö 13 | Bauanträge | ||
Ö 13.1 | Bauantrag zum Neubau eines Mehrfamilienwohnhauses mit acht Wohneinheiten auf den Grundstücken Flst.Nrn. 18, 18/1, 18/2 und 18/3, Hanauerstraße 42 der Gemarkung Diersheim
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 19 | X/1014 | |
Ö 13.2 | Bauantrag zum Aufbau von zwei Dachgauben auf dem Grundstück Flst.Nr. 4635/2, Rheinstraße 25 der Gemarkung Freistett
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 19 | X/1021 | |
Ö 13.3 | Bauantrag der Stadt Rheinau zur Erweiterung des evangelischen Kindergartens durch Aufstockung auf dem Grundstück Flst.Nr. 242, Schwarzwaldstraße 2a der Gemarkung Rheinbischofsheim
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 19 | X/1015 | |
Ö 14 | Annahme von Spenden und ähnlichen Zuwendungen
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 19 | X/1025 | |
Ö 15 | Mitteilungen
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
Ö 16 | Anfragen aus dem Gemeinderat
Beschluss: zur Kenntnis genommen |