Sitzung
GR/03/2022
Gremium
Gemeinderat
Raum
Rheinau, Stadthalle, Maiwaldstraße 32, 77866 Rheinau
Datum
23.03.2022
Zeit
19:35 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 19:35 Uhr

Ö 1
Bekanntgabe nicht öffentlich gefasster Beschlüsse

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Anfragen von Einwohnerinnen und Einwohnern
 
Ö 3
Erwerb des Grundstücks Flst. Nr. 371/4 (Rheinau-Freistett) von der Evangelischen Kirchengemeinde Freistett

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19

X/1016
Ö 4
Mobilitätsnetzwerk Ortenau; Änderung der Rechtsform für das Netzwerk

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Enthaltungen: 1

X/1023
Ö 5
Um- und Erweiterungsbau des evangelischen Kindergartens auf den Grundstücken Flst. Nr. 1644 und 147/1 der Gemarkung Diersheim hier: Kostenaktualisierung

Beschluss: zurückgestellt

X/1018
Ö 6
Übertragung von Haushaltsermächtigungen aus dem Haushaltsjahr 2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19

X/1019
Ö 7
Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht (Vorkaufssatzung) für das Gebiet "Rheinauer Höfe" vom 19.01.2015 im Stadtteil Freistett hier: Entscheidung bezüglich Ausübung Vorkaufsrecht

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19

X/1028
Ö 8
Vereinsförderung; Antrag des Motor Yacht Club Helmlingen e. V. auf Zuschuss zur Sanierung der Steganlage

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 4

X/1026
Ö 9
Vereinsförderung: Antrag des Angelvereins Diersheim 1964 e.V. auf Zuschuss für zwei Umwälzpumpen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19

X/1024
Ö 10
Antrag des Angelvereins Diersheim 1964 e.V. auf wasserrechtliche Erlaubnis für die Errichtung und den Betrieb von Umwälzpumpen im Diersheimer Dorfsee

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19

X/1022
Ö 11
Einbeziehungssatzung "Holzhauser Straße" im Stadttteil Linx hier: a) Behandlung der im Rahmen der förmlichen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung eingegangenen Stellungnahmen b) Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 1, Enthaltungen: 1

X/1029
Ö 12
Festlegung von vier neuen Straßennamen im Bereich des Bebauungsplangebietes "Neuländ II" im Stadtteil Freistett

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19

X/1020
Ö 13
Bauanträge
 
Ö 13.1
Bauantrag zum Neubau eines Mehrfamilienwohnhauses mit acht Wohneinheiten auf den Grundstücken Flst.Nrn. 18, 18/1, 18/2 und 18/3, Hanauerstraße 42 der Gemarkung Diersheim

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19

X/1014
Ö 13.2
Bauantrag zum Aufbau von zwei Dachgauben auf dem Grundstück Flst.Nr. 4635/2, Rheinstraße 25 der Gemarkung Freistett

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19

X/1021
Ö 13.3
Bauantrag der Stadt Rheinau zur Erweiterung des evangelischen Kindergartens durch Aufstockung auf dem Grundstück Flst.Nr. 242, Schwarzwaldstraße 2a der Gemarkung Rheinbischofsheim

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19

X/1015
Ö 14
Annahme von Spenden und ähnlichen Zuwendungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19

X/1025
Ö 15
Mitteilungen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 16
Anfragen aus dem Gemeinderat

Beschluss: zur Kenntnis genommen