Sitzung
GR/14/2021
Gremium
Gemeinderat
Raum
Rheinau, Stadthalle, Maiwaldstraße 32, 77866 Rheinau
Datum
22.12.2021
Zeit
19:00-22:18 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr

Ö 1
Bekanntgabe nicht öffentlich gefasster Beschlüsse

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Anfragen von Einwohnerinnen und Einwohnern
 
Ö 2.1
Kommunaler Klimaschutzbeauftragter

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2.2
Mannßhardt-Areal

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3
Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2022 mit Wirtschaftsplänen; hier: Einbringung des Entwurfs

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20

X/0925
Ö 4
Kommunaler Klimaschutz hier: Festlegung von Maßnahmen

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 13

X/0878
Ö 5
Bebauungsplanentwurf "Mannßhardt-Areal" im Stadtteil Freistett mit örtlichen Bauvorschriften hier: a) Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplan "Mannßhardt-Areal" mit örtlichen Bauvorschriften b) Beschluss über die Form der frühzeitigen Beteiligung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20

X/0930
Ö 6
Bebauungsplan ,,Langesträng'' im Stadtteil Freistett hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB zur Aufhebung des Bebauungsplanes "Langesträng" und der örtlichen Bauvorschriften

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20

X/0927
Ö 7
Bebauungsplanentwurf "Rheinau-Mitte (Nord)" der Gemarkung Freistett hier: Aufstellung des Bebauungsplanes "Rheinau-Mitte (Nord)" gem. § 2 Abs. 1 BauGB

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 1, Enthaltung: 2

X/0907
Ö 8
Stadtentwicklungsplankonzept ,,Rheinau-Mitte'' hier: Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht (Vorkaufssatzung) für das Gebiet "Rheinau-Mitte (Nord)" der Gemarkung Freistett

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20

X/0904
Ö 9
Neufassung der Satzung über das besondere Vorkaufsrecht

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20

X/0894
Ö 10
Jahresabschluss 2020 der Wohnungsbaugesellschaft der Stadt Rheinau GmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Befangen: 11

X/0895
Ö 11
Barrierefreier Umbau von Bushaltestellen in den Stadtteilen der Stadt Rheinau

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19

X/0914
Ö 12
Beschaffung eines Gerätewagen-Transport (GW-T) für die Einsatzabteilung Freistett der Freiwilligen Feuerwehr Rheinau; hier: Auftragsvergabe

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20

X/0931
Ö 13
Besonderes Vorkaufsrecht für das Grundstück Flst.Nr. 1347/11, Gebäude- und Freifläche mit 7,62 ar, Gewann Am Ringelplatz, Gemarkung Rheinbischofsheim

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20

X/0897
Ö 14
Bauanträge
 
Ö 14.1
Bauantrag zum Neubau eines Wohnhauses mit Carport auf dem GrundstückFlst.Nr. 3349, Am Galgenbach der Gemarkung Rheinbischofsheim

Beschluss: zurückgestellt

Abstimmung: Ja: 20

X/0910
Ö 14.2
Bauantrag zur Umnutzung einer Werkstatt zu Wohnraum auf dem Grundstück Flst.Nr. 488/3, Kanalstraße 3 der Gemarkung Freistett

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20

X/0902
Ö 14.3
Bauantrag der Frau Inge Gschwander, Feldbergstr. 40,77731

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20

X/0908
Ö 14.4
Bauantrag zur Überdachung des Balkons am bestehenden Gebäude auf dem Grundstück Flst.Nr. 521/1, Am Stein 2 der Gemarkung Helmlingen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20

X/0896
Ö 14.5
Bauantrag zum Neubau eines Wohnhauses mit Fahrradschuppen auf dem Grundstück Flst.Nr. 2158/1, Uhlandstraße 14 der Gemarkung Memprechtshofen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20

X/0921
Ö 14.6
Bauantrag zum Neubau von zwei Wohngebäuden mit jeweils 3 Wohnungen, 4 Garagen und 6 Stellplätzen auf dem Grundstück Flst.Nr. 4549, Auf der Höhe 24 der Gemarkung Freistett

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20

X/0923
Ö 14.7
Bauantrag zum Ausbau des bestehenden Gebäudes im Erdgeschoss als Wohnraum für den Hofnachfolger sowie zum Ausbau des Obergeschosses zur Nutzung für Kräuterfachfrau auf dem Grundstück Flst..Nr. 5267 der Gemarkung Freistett

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20

X/0933
Ö 14.8
Bauantrag zum Abbruch des Unterstellplatzes und zum Anbau einer Lagerhalle auf dem Grundstück Flst.Nr. 883/4, Tiefentalstraße 62 der Gemarkung Freistett

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20

X/0934
Ö 14.9
BAUVORANFRAGE zum Neubau eines Mehrfamilienwohnhauses mit Tiefgarage auf den Grundstücken Flst.Nrn. 2609 und 2609/3, Robert-Bosch-Straße der Gemarkung Freistett

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20

X/0924
Ö 15
Annahme von Spenden und ähnlichen Zuwendungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20

X/0932
Ö 16
Mitteilungen
 
Ö 16.1
Bauantrag zum Neubau einer Lagerhalle und Anbau einer Überdachung auf dem Grundstück Flst.Nr. 561, Im Großfeld 2 der Gemarkung Helmlingen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

X/0901
Ö 17
Anfragen aus dem Gemeinderat