Sitzung
GR/06/2021
Gremium
Gemeinderat
Raum
Rheinau, Stadthalle, Maiwaldstraße 32, 77866 Rheinau
Datum
19.05.2021
Zeit
19:30-21:12 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 19:30 Uhr
Ö 1
Bekanntgabe nicht öffentlich gefasster Beschlüsse

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Anfragen von Einwohnerinnen und Einwohnern
 
Ö 3
Neubesetzung der Ausschüsse /Gremien Hier: Nachfolgeregelung nach Ausscheiden von Stadtrat Horst Siehl aus der SPD/FW-Fraktion

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22

 X/0527
Ö 4
Stolpersteine in Rheinau

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22

 X/0644
Ö 5
Allgemeine Finanzprüfung der Stadt Rheinau 2013-2017

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 X/0659
Ö 6
Prüfung der Bauausgaben der Stadt Rheinau 2015 – 2019 Hier: Prüfungsbericht der Gemeindeprüfungsanstalt Baden-Württemberg, Karlsruhe

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 X/0661
Ö 7
Übertragung von Haushaltsermächtigungen aus dem Haushaltsjahr 2020

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Enthaltungen: 1

 X/0656
Ö 8
Vergabe des Auftrags zur Lieferung und zum Anschluss einer neuen Trafostation auf der Kläranlage Rheinau (Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22

 X/0657
Ö 9
Umwehrungsgeländer Nachklär-u. Belebungsbecken Kläranlage Freistett hier: Auftragsvergabe

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22

 X/0660
Ö 10
Eigenkontrollverordnung im Kanalbereich Hier: Auftragsvergabe der Kanalsanierung im Stadtteil Diersheim

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22

 X/0648
Ö 11
Kanalreinigung und TV-Untersuchungsarbeiten im Zuge der Eigenkontrollverordnung für Abwasseranlagen Hier: Auftragsvergabe

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22

 X/0649
Ö 12
Vorgezogene Bereitstellung von Haushaltsmitteln für einen neuen Fällmitteltank auf der Kläranlage Rheinau (Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22

 X/0671
Ö 13
1. Änderung des Bebauungsplans "Quan" im Stadtteil Rheinbischofsheim hier: a) Behandlung der im Rahmen der förmlichen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung eingegangenen Stellungnahmen b) Satzungsbeschluss gemäß § 10 Baugesetzbuch

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22

 X/0670
Ö 14
Bauanträge
 
Ö 14.1
Bauantrag zum Neubau eines Carports mit einer Eingangsüberdachung auf dem Grundstück Flst.Nr.

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22

 X/0662
Ö 14.2
Bauantrag zum Neubau einer Garage auf dem Grundstück Flst.Nr. 1879/1, Oststraße 5 der Gemarkung Diersheim

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22

 X/0663
Ö 14.3
Bauantrag zur Errichtung eines Anbaus auf dem Grundstück Flst.Nr. 2558, Hauptstraße 46 der Gemarkung Freistett

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Enthaltungen: 3

 X/0664
Ö 14.4
Bauantrag zum Einbau eines Wasserbeckens zum vorhandenen Wohngebäude auf dem Grundstück Flst.Nr. 4/1, Forellenweg 4 der Gemarkung Diersheim

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22

 X/0665
Ö 14.5
Bauantrag zur Errichtung einer Zeltüberdachung auf dem Grundstück Flst.Nr. 99, Tullastraße 13 der Gemarkung Linx

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22

 X/0666
Ö 14.6
Bauantrag zum Einbau von 2 Dachgauben am bestehenden Wohnhaus auf dem Grundstück Flst.Nr. 1347/10, Am Ringelplatz 9 der Gemarkung Rheinbischofsheim

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22

 X/0667
Ö 15
Annahme von Spenden und ähnlichen Zuwendungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22

 X/0668
Ö 16
Mitteilungen
 
Ö 16.1
Auftragsvergabe Erschließungsgebiet "Neuländ II" im Stadteil Freistett

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 X/0652
Ö 16.2
Informationen zur Corona-Pandemie; Hier: Situationsbericht in Rheinau

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 X/0655
Ö 17
Anfragen aus dem Gemeinderat
 
Ö 17.1
Anmeldezahlen Kindergärten

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 17.2
Corona-Pandemie - Unterstützung bei der Kinder- und Jugendarbeit in Rheinau

Beschluss: zur Kenntnis genommen