Sitzung
GR/03/2021
Gremium
Gemeinderat
Raum
Rheinau, Stadthalle, Maiwaldstraße 32, 77866 Rheinau
Datum
24.03.2021
Zeit
19:30-20:58 Uhr

Beginn 19:30 Uhr

Ö 1
Bekanntgabe nicht öffentlich gefasster Beschlüsse

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Anfragen von Einwohnerinnen und Einwohnern
 
Ö 2.1
EnBW - Windenergie

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2.2
Kieswerk Diersheim

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3
Antrag der Fraktion SPD - Freie Wähler: Verfahren Einbeziehungs- oder Abrundungssatzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21

X/0576
Ö 4
Resolution zur vollständigen und endgültigen Einstellung der Aktivität am Geothermie-Kraftwerk Vendenheim/Frankreich

Beschluss: zur Kenntnis genommen

X/0587
Ö 5
Einstiegsberatung Kommunaler Klimaschutz hier: Abschlussbericht

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 1

X/0580
Ö 6
Mobilitätsnetzwerk Ortenau hier: Umsetzung der Mobilitätsstationen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 5

X/0564
Ö 7
Schulbausanierungsprogramm Teil I Anne-Frank-Gymnasium hier: Vergabe Sanitärarbeiten

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22

X/0570
Ö 8
Schulbausanierungsprogramm Teil II Werkrealschule Rheinbischofsheim hier: Vergabe Sanitärarbeiten

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22

X/0571
Ö 9
Vergabe des Auftrags zur nassen Faulschlammräumung im Faulturm der Kläranlage Rheinau (Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22

X/0574
Ö 10
Bebauungsplan "Neuländ II" im Stadtteil Freistett hier: a) Anordnung des gesetzlichen Umlegungsverfahrens "Neuländ II" gemäß § 46 Abs. 1 BauGB b) Wahl der Mitglieder zur Zusammensetzung des Umlegungsausschusses

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22

X/0519
Ö 11
Antrag der Kieswerk Diersheim GmbH, Junge Gründe 1, 77866 Rheinau-Diersheim zur Fortführung des Kiesabbaus auf den Flst. Nrn. 1794 und 1794/1 der Gemarkung Diersheim innerhalb der zugelassenen Konzessions- und Abbaugrenzen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 1

X/0591
Ö 12
Einbeziehungssatzung "Rettungsgasse" im Stadtteil Freistett hier: a) Behandlung der im Rahmen der förmlichen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung eingegangenen Stellungnahmen b) Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20

X/0517
Ö 13
Antrag auf Widmung eines Wirtschaftsweges im Bereich der Grundstücke Flst. Nr. 3089, 3087, 3084, 3083/1 und 3083 als öffentlicher Weg

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Enthaltungen: 1, Befangen: 1

X/0583
Ö 14
Bauanträge
 
Ö 14.1
Bauantrag zum Umbau des vorhandenen Wohnhauses auf dem Grundstück Flst.Nr. 2530/37, Im Kirchfeld 9 der Gemarkung Freistett

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22

X/0566
Ö 14.2
Bauantrag zum Neubau eines Geräteraumes auf dem Grundstück Flst.Nr. 21/2, Hornisgrindestraße 4 der Gemarkung Memprechtshofen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22

X/0567
Ö 14.3
Bauantrag zum Neubau einer Doppelgarage mit Abstellraum; Hier: Nachtragsplanung für einen Fahrradschuppen auf dem Grundstück Flst.Nr. 191, Schwarzwaldstraße 61 der Gemarkung Rheinbischofsheim

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22

X/0568
Ö 14.4
Bauantrag zum Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Garage auf dem Grundstück Flst.Nr. 3319, Im Quan 1 der Gemarkung Rheinbischofsheim

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22

X/0572
Ö 14.5
Bauantrag zum Neubau eines Altenteilerwohngebäudes mit Ferienwohnung und Garage auf dem Grundstück Flst.Nr. 2085/1, Im Holer der Gemarkung Linx

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Befangen: 2

X/0575
Ö 14.6
Bauantrag zur Nutzungsänderung einer Teilfläche eines Einzelhandelsgeschäftes zum Café-Betrieb auf dem Grundstück Flst. Nr. 2559, Hauptstr. 46 der Gemarkung Freistett

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22

X/0579
Ö 14.7
Bauantrag zur Nutzungsänderung eines Ferienhauses zu einem Friseursalon auf dem Grundstück Flst. Nr. 50/2, Dorfstr. 65 der Gemarkung Helmlingen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Befangen: 1

X/0582
Ö 14.8
Bauantrag zum Aufbau einer Dachgaube auf ein bestehendes Werkstattgebäude auf dem Grundstück Flst. Nr. 4383, Turnhallenstr. 23 der Gemarkung Freistett

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Befangen: 1

X/0585
Ö 14.9
Bauantrag zum Neubau eines Lagerschuppens auf dem Grundstück Flst. Nr. 3093, Kronenstr. 10 der Gemarkung Freistett

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 1

X/0589
Ö 15
Annahme von Spenden und ähnlichen Zuwendungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Befangen: 1

X/0588
Ö 16
Mitteilungen
 
Ö 16.1
Bedarfsplan Feuerwehr

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 16.2
Fledermaus-Schutzkonzept Korkerwald

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 16.3
Bauantrag zum Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Garage auf dem Grundstück Flst. Nr. 3327, Im Quan der Gemarkung Rheinbischofsheim

Beschluss: zur Kenntnis genommen

X/0581
Ö 16.4
Bauantrag zum Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Garage und Carport auf dem Grundstück Flst.Nr.

Beschluss: zur Kenntnis genommen

X/0590
Ö 17
Anfragen aus dem Gemeinderat
 
Ö 17.1
Waldschäden bei Diersheim

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 17.2
Fragen zu städtischen Kindergärten

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 17.3
Verbund- und Grundschule in Rheinau

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 17.4
Mülleimeraufstellung in Rheinau

Beschluss: zur Kenntnis genommen