Sitzung
GR/07/2020
Gremium
Gemeinderat
Raum
Rheinau, Stadthalle, Maiwaldstraße 32, 77866 Rheinau
Datum
05.08.2020
Zeit
19:30 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 19:30 Uhr
Ö 1
Bekanntgabe nicht öffentlich gefasster Beschlüsse
 
Ö 2
Anfragen von Einwohnerinnen und Einwohnern
 
Ö 3
Vorschlag zur Änderung der Satzung für den Jugendgemeinderat der Stadt Rheinau Hier: Einmalige Verlängerung der Amtszeit

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24

 X/0344
Ö 4
Edelsplitt- und Rheinkieswerk Helmlingen; Hier: Voranfrage zur Einleitung des Planfeststellungsverfahrens zum Abbau des Betriebsgeländes

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24

 X/0347
Ö 5
Antrag der Edelsplitt- und Rheinkieswerk Helmlingen GmbH & Co.KG auf Neuerteilung einer wasserrechtlichen Erlaubnis für den Weiterbetrieb der Schiffsumschlagsanlage in Rheinau-Helmlingen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24

 X/0348
Ö 6
Erneuerung Brücke "Horbengraben" BW LNX 06 in Rheinau-Linx hier: Beratung bezüglich des Sanierungsaufwandes

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 1, Enthaltungen: 2

 X/0354
Ö 7
Bebauungspläne "Westendstraße" und "Götzenbühn" 3. Änderung und Erweiterung im Stadtteil Hausgereut hier: a) Beschluß einer vereinfachten Umlegung "Westendstraße und Götzenbühn" gemäß §§ 80 bis 84 BauGB b) Übertragung der Befugnis zur Durchführung de

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24

 X/0326
Ö 8
Städtebauliche Entwicklung "Altrheinstraße" Flst.Nr. 99/2

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24

 X/0328
Ö 9
Allgemeines Vorkaufsrecht für zwei Teilflächen des Grundstücks Flst.Nr. 1429/1, Gewann Kehler Straße, Gemarkung Linx

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24

 X/0329
Ö 10
Bauanträge
 
Ö 10.1
Bauantrag zum Neubau einer Werk- und Lagerhalle auf den Grundstücken Flst.Nrn. 438 und 439/1, Hndenburgstraße der Gemarkung Helmlingen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24

 X/0334
Ö 10.2
Bauantrag zur Aufstellung eines mobilen Hühnerstalles auf den Grundstücken Flst.Nrn. 1864 und 1865, An den Hanfretzen, der Gemarkung Rheinbischofsheim

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Befangen: 1

 X/0338
Ö 10.3
Bauvoranfrage zum Neubau eines Altenteilerwohngebäudes mit Ferienwohnung auf dem Grundstück Flst.Nr. 2085/1, Im Holer 1 der Gemarkung Linx

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Befangen: 1

 X/0349
Ö 10.4
Bauantrag zum Neubau eines Mehrfamilienwohnhauses mit 9 Wohnungen sowie Anlegung von 18 PKW-Stellplätzen auf dem Grundstück Flst.Nr. 130/2, Sternenstraße der Gemarkung Rheinbischofsheim

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24

 X/0355
Ö 10.5
Bauantrag zum Neubau eiens Einfamilienwohnhauses auf dem Grundstück Flst.Nr. 23, Kirchstraße 2 der Gemarkung Rheinbischofsheim

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Enthaltungen: 3

 X/0356
Ö 11
Annahme von Spenden und ähnlichen Zuwendungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24

 X/0353
Ö 12
Mitteilungen
 
Ö 12.1
Auswirkungen Corona-Pandemie auf den Haushalt der Stadt Rheinau

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 12.2
Teilnahme der Stadt Rheinau am STADTRADELN 2020

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 X/0358
Ö 12.3
Bauantrag zum Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Garage auf dem Grundstück Flst.Nr. 2407, Im Rechen der Gemarkung Linx

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 X/0367
Ö 12.4
Bauantrag zum Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Garage auf dem Grundstück Flst.Nr. 3324, Weiherstraße der Gemarkung Rheinbischofsheim

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 X/0343
Ö 12.5
Bauantrag zur Errichtung eines Einfamilienwohnhauses mit Garage auf dem Grundstück Flst.Nr. 1294/1, Weiherstraße, der Gemarkung Rheinbischofsheim

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 X/0337
Ö 12.6
Kenntnisgabeverfahren - Flst.Nr. 3342

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 13
Anfragen aus dem Gemeinderat
 
Ö 13.1
Lärm von Gaststätten

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 13.2
Kirchstraße in Rheinbischofsheim

Beschluss: zur Kenntnis genommen