Sitzung
GR/04/2020
Gremium
Gemeinderat
Raum
Rheinau, Stadthalle, Maiwaldstraße 32, 77866 Rheinau
Datum
20.05.2020
Zeit
19:30 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 19:30 Uhr

Ö 1
Bekanntgabe nicht öffentlich gefasster Beschlüsse

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Bekanntgabe gefasster Beschlüsse aus schriftlichen/elektronischen Verfahren

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3
Anfragen von Einwohnerinnen und Einwohnern
 
Ö 4
Allgemeiner Situationsbericht zur Corona-Krise bezogen auf die Stadt Rheinau

Beschluss: zur Kenntnis genommen

X/0280
Ö 5
Corona-Pandemie: Auswirkungen auf den Haushalt der Stadt Rheinau

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25

X/0281
Ö 6
Kommunale Bedarfsplanung für das Kindergartenjahr 2020/21

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25

X/0258
Ö 7
Interkommunale Zusammenarbeit im Bereich des gemeindlichen Vollzugsdienstes mit der Gemeinde Willstätt

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 6, Enthaltungen: 1

X/0248
Ö 8
Satzung zur 3. Änderung der Vergnügungssteuersatzung vom 11. März 2013

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25

X/0267
Ö 9
Erlass einer Einbeziehungssatzung, Holzhauser Straße Flst.Nr. 487/1, 486/2, 557, 558 hier: Beratung bezüglich Einleitung des Verfahrens

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Enthaltungen: 1

X/0283
Ö 10
Ausschreibung einer Teilzeitstelle (50%) für den Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung Stadt Rheinau zum nächstmöglichen Zeitpunkt

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25

X/0284
Ö 11
Lieferung der Schulbücher für alle Rheinauer Schulen für das Schuljahr 2020/21

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25

X/0264
Ö 12
Bauanträge
 
Ö 12.1
Bauantrag zum Neubau einer Grenzgarage auf dem Grundstück Flst.Nr. 41/5, Holerstraße der Gemarkung Linx; Hier: Änderungsplanung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 1, Enthaltungen: 1

X/0269
Ö 12.2
Bauantrag zum Anbau einer landwirtschaftlichen Lagerhalle auf dem Grundstück Flst.Nr. 2085/1, Im Holer 1 der Gemarkung Linx

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Befangen: 1

X/0270
Ö 12.3
Bauantrag zur Anlegung eines Reitplatzes auf dem Grundstück Flst.Nr. 3160, Hinterwaldsiedlung 3 der Gemarkung Rheinbischofsheim; Hier: Nachtragsplanung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25

X/0271
Ö 12.4
Bauantrag zum Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Doppelgarage auf dem Grundstück Flst.NR. 340/5, Renchener

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25

X/0273
Ö 12.5
Bauantrag zum Neubau einer landwirtschaftlichen Gerätehalle auf den Grundstücken Flst.Nrn. 1451/1 und 1452, Hauptstraße der Gemarkung Rheinbischofsheim

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 8, Enthaltungen: 3

X/0274
Ö 12.6
Bauantrag zur Errichtung eines Carports auf dem Grundstück Flst.Nr. 126, Ortsstraße 38 der Gemarkung Holzhausen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25

X/0279
Ö 13
Annahme von Spenden und ähnlichen Zuwendungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25

X/0277
Ö 14
Mitteilungen
 
Ö 14.1
Bauantrag zur Erweiterung der Produktionshalle mit Lager und Überdachung auf dem Grundstück Flst.N.r

Beschluss: zur Kenntnis genommen

X/0278
Ö 14.2
Bodenproben

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 15
Anfragen aus dem Gemeinderat