Sitzung
GR/03/2020
Gremium
Gemeinderat
Raum
Rheinau, Bürgersaal, Rheinstraße 46, 77866 Rheinau
Datum
11.03.2020
Zeit
19:30-21:41 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 19:30 Uhr

Ö 1
Bekanntgabe nicht öffentlich gefasster Beschlüsse

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Anfragen von Einwohnerinnen und Einwohnern
 
Ö 3
Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2020 mit Finanzplanung 2021-2023 sowie Wirtschaftspläne der Eigenbetriebe; hier: Abschließende Beratung und Beschlussfassung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23

X/0220
Ö 4
Wahl der Feuerwehrkommandanten sowie deren Stellvertreter in den Einsatzabteilungen Hausgereut, Holzhausen und Freistett

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23

X/0206
Ö 5
Besetzung AK Klimaschutz

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Enthaltungen: 1

X/0231
Ö 6
Allgemeines Vorkaufsrecht für eine Teilfläche des Grundstücks Flst.Nr. 885, Landwirtschaftsfläche mit 32,39 ar, Gewann Lissenfeld, Gemarkung Linx

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23

X/0208
Ö 7
Allgemeines Vorkaufsrecht für das Grundstück Flst.Nr. 340/5, Gebäude- und Freifläche mit 5,07 ar im Gewann Renchener Straße auf Gemarkung Rheinbischofsheim

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23

X/0214
Ö 8
Erschließung des Baugebiets "Breitenwert" in Honau, Abschluss Erschließungsvertrag

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23

X/0216
Ö 9
Bauanträge
 
Ö 9.1
Bauantrag zum Neubau eines Wohngebäudes mit Abstellraum auf dem Grundstück Flst.Nr. 57/2, Weiherstraße 10a der Gemarkung Rheinbischofsheim

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23

X/0212
Ö 9.2
Bauantrag zum Neubau eines Mehrfamilienwohnhauses mit Garagen und Stellplätzen auf dem Grundstück Flst.Nr. 478, Tiefentalstraße 17 der Gemarkung Freistett

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Enthaltungen: 1, Befangen: 1

X/0221
Ö 9.3
Bauantrag zum Anbau eines Wintergartens an das vorhandene Wohngebäude auf dem Grundstück Flst.Nr. 6232, Käthe-Kollwitz-Weg 18 der Gemarkung Freistett

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23

X/0222
Ö 9.4
Bauantrag zur Errichtung eines Anbaus an das bestehende Wohnhaus auf dem Grundstück Flst.Nr. 2026/2, Michelwört 3 der Gemarkung Diersheim

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23

X/0234
Ö 10
Annahme von Spenden und ähnlichen Zuwendungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23

X/0228
Ö 11
Mitteilungen
 
Ö 11.1
Information der Stadtverwaltung zum Vorgehen in Zusammenhang mit der Ausbreitung des Coronavirus

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 11.2
Bauantrag zum Neubau einer Doppelgarage auf dem Grundstück Flst.Nr. 178/8, Gießenweg 8 der Gemarkung Honau

Beschluss: zur Kenntnis genommen

X/0211
Ö 12
Anfragen aus dem Gemeinderat