Sitzung
GR/13/2019
Gremium
Gemeinderat
Raum
Rheinau, Bürgersaal, Rheinstraße 46, 77866 Rheinau
Datum
16.10.2019
Zeit
20:38-22:23 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 20:38 Uhr

Ö 1
Bekanntgabe nicht öffentlich gefasster Beschlüsse

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Anfragen von Einwohnerinnen und Einwohnern
 
Ö 3
Stadtentwicklungskonzept "Rheinau-Mitte" auf den Gemarkungen Freistett und Rheinbischofsheim hier: Sachstand über die Grunderwerbsverhandlungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25

X/0095
Ö 4
Antrag der CDU/FWG&FDP-Fraktion: Einrichtung eines Kommunalen Ordnungsdienstes

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 8

X/0083
Ö 5
Ausbau der Gemeindeverbindungsstraße der Stadtteile Holzhausen und Linx; Hier: Antragstellung zur Programmaufnahme

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 11, Enthaltungen: 1

X/0090
Ö 6
Änderung der Geschäftsordnung für den Gemeinderat der Stadt Rheinau

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24

X/0074
Ö 7
Bauanträge
 
Ö 7.1
Bauantrag zur Nutzungsänderung einer ehemaligen Apotheke in eine Tagespflegeeinrichtung auf dem Grundstück Flst.Nr. 21/3, Kirchstraße 6 der Gemarkung Rheinbischofsheim

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24

X/0082
Ö 7.2
Bauantrag zum Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Garage auf dem Grundstück Flst.Nr. 23, Kirchstraße 2 der Gemarkung Rheinbischofsheim

Beschluss: zurückgestellt

X/0087
Ö 8
Annahme von Spenden und ähnlichen Zuwendungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24

X/0086
Ö 9
Mitteilungen
 
Ö 10
Anfragen aus dem Gemeinderat