Sitzung
GR/01/2020
Gremium
Gemeinderat
Raum
Rheinau, Bürgersaal, Rheinstraße 46, 77866 Rheinau
Datum
29.01.2020
Zeit
19:30-21:05 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 19:30 Uhr

Ö 1
Bekanntgabe nicht öffentlich gefasster Beschlüsse
 
Ö 2
Anfragen von Einwohnerinnen und Einwohnern

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3
Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2020 mit Wirtschaftsplänen; hier: Einbringung des Entwurfs

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21

X/0167
Ö 4
Satzung für ein besonderes Vorkaufsrecht (Vorkaufssatzung) für das Gebiet "Rheinauer Höfe" vom 19.01.2015 im Stadtteil Freistett; Hier: Grundstück Flst.Nr. 2551/2; a.) Entscheidung bezüglich Vorkaufsrecht; b.) Erwerb Grundstücksteilfläche

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21

X/0169
Ö 5
Allgemeines Vorkaufsrecht für das Grundstück Flst.Nr. 2551/2, Landwirtschaftsfläche und Verkehrsfläche mit 9,71 ar, Gewann Im Schwanengarten, Gemarkung Freistett

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21

X/0140
Ö 6
Erlass einer Einbeziehungssatzungssatzung "Mühlenstraße" gem. § 34 Abs. 4 Nr. 3 BauGB in Verbindung mit § 13 BauGB im Stadtteil Freistett hier: a) Billigung des Entwurfs der Einbeziehungssatzung b) Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit gem. §

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 2, Enthaltungen: 1

X/0170
Ö 7
Bauanträge
 
Ö 7.1
Bauantrag zum Neubau einer Grarage auf dem Grundstück Flst.Nr. 69/6, C.F.Klotter-Straße 1 der Gemarkung Freistett

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21

X/0146
Ö 7.2
Bauantrag zum Umbau des bestehenden Wohnhauses auf dem Grundstück Flst.Nr. 324/22, Schifferstraße 5 der Gemarkung Honau

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21

X/0148
Ö 7.3
Bauantrag zum Neubau einer Garage auf dem Grundstück Flst.Nr. 173/2, Fischerstraße 26 der Gemarkung Helmlingen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21

X/0150
Ö 7.4
Bauantrag zur Errichtung eines Zweifamilienwohnhauses auf dem Grundstück Flst.Nr. 528/9, Auestraße der Gemarkung Freistett

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21

X/0151
Ö 8
Mitteilungen
 
Ö 8.1
Bauantrag zur Nutzungsänderung einer Abstellfläche in der Garage zu einem Büro auf dem Grundstück Flst.Nr. 3290, Am Ringelplatz 30 der Gemarkung Rheinbischofsheim

Beschluss: zur Kenntnis genommen

X/0153
Ö 9
Anfragen aus dem Gemeinderat